EU Grundfreiheiten und nationale Grundrechte im Spiegel der Freizügigkeit

Kiss, György (2011) EU Grundfreiheiten und nationale Grundrechte im Spiegel der Freizügigkeit. Pécsi Munkajogi Közlemények, IV. (1). pp. 23-40. ISSN 1987-7637

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Abstract

Die Freizügigkeit ist ein substantielles, sozusagen selbstverständliches Element der Europäischen Union. Die Freizügigkeit ist gleichzeitig eine Voraussetzung und eine Anforderung der Funktion der EU einerseits, und eine Grundfreiheit andererseits auch. Diese Phänomen ist außergewöhnlich zusammengesetzt und besteht aus verschieden Teilen. Die Freizügigkeit – als solche – dient auch selbst die Basis für vier wesentliche Grundfreiheiten der EU, namentlich Waren–, Personen–, Dienstleistung– und Kapitalverkehr. Hinsichtlich unseres Themas stehen im Vordergrund die Freizügigkeit der Arbeitnehmer, die in selbst auch ein zusammengesetztes Institut, das unterschiedlichen Arten der Freiheiten enthält: vor allem die Freizügigkeit der Arbeitnehmer – als solche.Außerdem berühren die Rechtslage der Arbeitnehmer die Niederlassungsfreiheit und die Dienstleistungsfreiheit. Diese unterschiedliche arbeitnehmerische Positionen, Rechtslagen induzieren verschiedenen Pflichten von den Mitgliedstaaten und verschiedenen Rechten von den Arbeitnehmern. Diese heterogenen Arten der erwähnten Grundfreiheiten verursachen manchmal Spannungen zwischen der Mitgliedstaaten und der Union einerseits und zwischen den einigen Mitgliedstaaten andererseits. Deswegen ist die erste Frage: woher stammt die Freizügigkeit, und im Zusammenhang mit dieser: was ist der allgemeinen Inhalt der Freizügigkeit. Diese sog. Vorfragen sind nötig zu der Aufdeckung der Rechtsnatur der Freizügigkeit. Die untersuchende Freizügigkeit ist nämlich eine gemeinschaftsrechtliche Grundfreiheit, und dagegen die Grundrechte und andere Grundfreiheiten haben sich meistens in den Rahmen einem bestimmten Staat entwickelt. Handelt sich um es einen Gegensatz zwischen originellen „nationalen Grundrechte“ und gemeinschaftlichen abgeleiteten Grundfreiheiten? Zur Antwort dieser Frage ist es nötig die Begriffelemente der Grundrechte zu analysieren. Mit den anderen Worte: welche Kriterien braucht ein Recht um Grundrecht zu werden? Schließlich – auf Grund der Bestimmung der Freizügigkeit als gemeinschaftsrechtliche Grundfreiheit und der nationale Grundrechte – ich versuche die Ursache und Art das erwähnte Spannungsfeld darzustellen, die Prioritäten zu bestimmen, und auf die mögliche Lösungen hinzuweisen.

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